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12.01.2021

Coronavirus und Verträge: Welches Recht gilt in den Äthiopien?

Die zweite Welle des Coronavirus stellt Unternehmen in laufenden Vertragsbeziehungen mit ausländischen Geschäftspartnern weiterhin vor große Herausforderungen. Das gilt auch für die Märkte in Afrika. Germany Trade & Invest (GTAI) beleuchtet, welche Besonderheiten derzeit im Vertragsrecht mit Äthiopien zu beachten sind.

Flagge Äthiopien; Quelle: stock.adobe.com/Herr Loeffler
© stock.adobe.com/Herr Loeffler

Der bevölkerungsreichste Binnenstaat der Welt hat sich innerhalb der letzten Jahre zu einem der wichtigsten Handelspartner in Ostafrika entwickelt. Auch auf dem Gesundheitsmarkt standen die Zeichen für Pharmazeutika und Medizintechnik zuletzt auf Wachstum. Die anhaltenden Beschränkungen sowie die wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 führen aktuell bei vielen Unternehmen dazu, dass sie ihre Verträge nicht erfüllen können.

Da im äthiopischen Recht die Vertragsfreiheit gilt, sollten betroffene Unternehmen zunächst prüfen, ob eine „Höhere Gewalt“-Klausel (Force Majeure-Klausel) im bestehenden Vertrag enthalten ist. Nach äthiopischem Zivilgesetzbuch ist höhere Gewalt ein Ereignis, das für eine durchschnittliche Person unvorhersehbar ist und die Leistungserbringung unmöglich macht. Dazu zählen unter anderem Naturkatastrophen, Handlungen Dritter, Bürgerkriege oder offizielle Verbote. Durchaus möglich ist es demnach, dass ein Gericht auch die Covid-19-Pandemie als Ereignis höherer Gewalt anerkennt. Ist dies nicht der Fall, bleibt betroffenen Unternehmen die Option, den Vertrag vorzeitig aufzulösen. Dann müssen sie allerdings für die dadurch entstandenen Schäden haften.

Umfangreiche Unterstützung für ein erfolgreiches Afrikageschäft bietet kleinen und mittleren deutschen Unternehmen der Africa Business Guide, den Germany Trade and Invest im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) für und mit den Partnern des Wirtschaftsnetzwerks Afrika betreibt. Das Angebot der digitalen Plattform reicht von Marktinformationen über Ausschreibungs- und Projektmeldungen bis hin zu Finanzierungsangeboten.

Auf der Webseite von GTAI finden Unternehmen außerdem ein ausführliches Themenspecial „Coronavirus und Verträge“ mit vielen weiteren Länderberichten zu vertraglichen Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Weiterführende Informationen

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