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07.05.2020

Covid-19: Abbau von Einfuhrzöllen auf pharmazeutische Produkte

Mit der „Vereinbarung über die Zollfreiheit für pharmazeutische Erzeugnisse“ (Pharmaceutical Zero-for-Zero Initiative) können Zölle auf bestimmte Medizinprodukte auf null gesenkt werden. Während der Corona-Krise erhält das Abkommen aufgrund der steigenden Handelshemmnisse eine neue Relevanz.

Außenwirtschaftstag; Quelle: iStockphoto.com/CentralITAlliance
© iStockphoto.com/CentralITAlliance

Viele Staaten haben während der Corona-Pandemie tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse weiter erhöht, um das eigene Land zu schützen. Dabei ist vor allem der grenzüberschreitende Handel mit Medizinprodukten derzeit von beschränkenden Maßnahmen betroffen.

Die „Vereinbarung über die Zollfreiheit für pharmazeutische Erzeugnisse“ kann für betroffene Hersteller unter Umständen Abhilfe schaffen. Ziel des Abkommens ist es, eine große Anzahl pharmazeutischer Produkte von sämtlichen Zöllen zu befreien, indem eine „nicht bindende Übereinkunft“ zwischen den wichtigsten Herstellerländern entsprechender Produkte geschaffen wird. Die Vereinbarung trat ursprünglich bereits am 1. Januar 1995 in Kraft, nachdem sie im Rahmen der Uruguay-Runde von 22 Ländern geschlossen wurde.

Bis dato haben 34 Staaten der Vereinbarung zugestimmt. Das Übereinkommen umfasst jedoch auch Produkte, die aus Staaten importiert werden, die den Vertrag (bislang) nicht unterzeichnet haben. Somit findet die Vereinbarung auf alle pharmazeutischen Fertigerzeugnisse des Kapitel 30 des Harmonisierten Zollsystems Anwendung. Wirkstoffe und Zwischenerzeugnisse sind nicht automatisch zollfrei, sondern müssen in die Liste der zollfreien Erzeugnisse aufgenommen werden.

Alle Unterzeichnerstaaten haben sich dazu verpflichtet, die Liste der entsprechenden Maßnahmen alle drei Jahre zu aktualisieren. Die aktuelle Fassung wird jedes Jahr von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) veröffentlicht. Die ursprüngliche Liste von 1995 umfasste 7.000 zollfreie Erzeugnisse. Mittlerweile stehen mehr als 10.000 Produkte auf der WHO-Liste. Welche Handelsmaßnahmen der WHO bereits gemeldet wurden, erfahren Sie hier.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert, dass alle Länder der WHO-Vereinbarung beitreten und diese auf alle Pharma- und Medizingüter ausgeweitet wird. Nur so könne in der jetzigen Situation der grenzüberschreitende Handel mit pharmazeutischen Produkten unter einheitlichen Regeln aufrechterhalten werden. Pharmaunternehmen, die entsprechende Erzeugnisse in die Liste aufnehmen lassen wollen, werden gebeten, sich an die EU-Kommission zu wenden.