Die Aufbau- und Resilienzfazilität der EU: Finanzielle Hilfe für Investitionen und Reformen

Die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) bildet das Herzstück des Wiederaufbaufonds NextGenerationEU, dem „größten Konjunkturpaket aller Zeiten“. Um seinen Anteil an den ARF-Mitteln zu erhalten, hat jedes EU-Mitgliedsland einen detaillierten Plan zu ihrer Verwendung verfasst. Er umfasst auch Ausgaben für das Gesundheitswesen.

Das Aufbauinstrument ARF soll Europa dabei helfen, nach der Coronakrise grüner, digitaler und krisenfester zu werden. Um die Auswirkungen der Pandemie in den Mitgliedsländern abzufedern, stellt die ARF von 2021 bis 2027 insgesamt 723,8 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen und Darlehen zur Verfügung. Ziel ist es, gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen der EU herzustellen.

Gemeinsam den ökologischen und digitalen Wandel schaffen

Mit den umfangreichen ARF-Mitteln will die EU vor allem die Umsetzung von Reformen und öffentlichen Investitionen in den Mitgliedstaaten unterstützen. Durch die geförderten Maßnahmen sollen grundsätzlich die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Krise abgemildert sowie die Resilienz und Wachstumspotenziale gestärkt werden. Insbesondere soll die ARF den grünen und digitalen Wandel fördern. Gleichzeitig gilt es, länderspezifischen Herausforderungen zu begegnen, die im Rahmen des Europäischen Semesters für die einzelnen EU-Staaten identifiziert werden.

Mitgliedstaaten legen Ausgabenpläne vor

Um Unterstützung aus der Aufbau- und Resilienzfazilität zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten in ihren nationalen Aufbau- und Resilienzplänen ein schlüssiges Paket von Projekten, Reformen und Investitionen vorlegen. Die EU-Kommission hat dazu sieben Bereiche benannt, in denen aus ihrer Sicht Investitionen und Reformen besonders wichtig sind:

  1. Sauberere Technologien einführen und die Entwicklung und Nutzung erneuerbarer Energien vorantreiben
  2. Öffentliche und private Gebäude energieeffizienter gestalten
  3. Zukunftsfähige saubere Technologien fördern, um die Verkehrssysteme nachhaltiger zu machen
  4. Schnelle Breitbanddienste für alle Regionen und Haushalte einrichten
  5. Die öffentliche Verwaltung und Dienste digitalisieren, insbesondere auch das Justiz- und Gesundheitssystem
  6. Die Cloud-Kapazitäten der europäischen Industrie ausbauen und nachhaltige Prozessoren entwickeln
  7. Die Bildungssysteme fit machen für die Vermittlung digitaler Kompetenzen

In ihrem jeweiligen nationalen Aufbau- und Resilienzplan, der von der EU-Kommission genehmigt werden muss, erklären die einzelnen Länder, wofür sie die Gelder verwenden möchten. Die geplanten Reformen und Investitionen sollten bis 2026 realisiert werden. Über die Aufbau- und Resilienzpläne der einzelnen Mitgliedstaaten und den aktuellen Stand der Umsetzung informieren wir Sie auf den Seiten zur EU-Förderung dieses Specials.

Gesundheitssysteme werden digitalisiert

Damit der digitale Wandel in Europa gelingt, müssen auch die nationalen Gesundheitsdienste – gerade in ländlichen Bereichen – elektronisch ausgebaut werden. Dazu sollen die ARF-Mittel in vielen Mitgliedstaaten einen wichtigen Beitrag leisten. Folglich ist davon auszugehen, dass sich in den kommenden Jahren die Nachfrage nach bestimmten Gesundheitsprodukten und Dienstleistungen in allen europäischen Ländern verstärken wird. In Deutschland wird die Bundesregierung als Teil des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) zur Stärkung eines pandemieresilienten Gesundheitssystems u. a. den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst und das Zukunftsprogramm Krankenhäuser unterstützen. Durch Förderung einer beschleunigten Forschung und Entwicklung dringend benötigter Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 trägt der DARP auch zur akuten Bekämpfung der Pandemie bei.

Weiterführende Infos

Die Europäische Kommission hat alle Informationen zur ARF-Fazilität auf einer übersichtlichen Webseite zusammengefasst. Mehr über „NextGenerationEU“, das Dachprogramm der ARF-Fazilität, erfährt man auf einer anderen Webseite der Europäischen Kommission.